Europäische und internationale Entwicklungen des Datenschutzes

Veranstaltung anlässlich des Europäischen Datenschutztages am 30. Jänner 2009 im Bundeskanzleramt unter dem Motto:„Europäische und internationale Entwicklungen des Datenschutzes“

Das verstärkte Interesse von Drittstaaten außerhalb der EU an Informationen, insbesondere zur Abwehr oder zur Verfolgung von terroristischen oder sonstigen schweren Straftaten, führt dazu, dass mit europäischen Datenschutzregelwerken nicht mehr das Auslangen gefunden werden kann. Dies führt zu neuen datenschutzrechtlichen Herausforderungen.

Nach einleitenden Statements des Herrn Staatssekretärs Dr. Josef Ostermayer, des Vorsitzenden des Datenschutzrates, Dr. Harald Wögerbauer sowie des geschäftsführenden Mitglieds der Datenschutzkommission, Dr. Waltraut Kotschy vertieft der Bundesdatenschutzbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter SCHAAR das Thema in seinem Vortrag „Aktuelle Entwicklungen im europäischen und internationalen Datenschutz unter besonderer Berücksichtigung des transatlantischen Dialogs“.

Im Anschluss an eine Publikumsdiskussion stehen Peter Schaar, Harald Wögerbauer und Waltraut Kotschy im Rahmen einer Pressekonferenz für Fragen zur Verfügung.

10 Uhr: Begrüßung und Eingangsstatement
Staatssekretär Dr. Josef OSTERMAYER

Statement des Vorsitzenden des Datenschutzrates
MR/PR Dr. Harald WÖGERBAUER

Statement des geschäftsführenden Mitglieds der Datenschutzkommission MR Dr. Waltraut KOTSCHY

10.20 Uhr: Aktuelle Entwicklungen im europäischen und internationalen Datenschutz unter besonderer Berücksichtigung des transatlantischen Dialogs

Peter SCHAAR, Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Publikumsdiskussion

Moderation
Sektionsleiter Univ. Prof. Dr. Georg LIENBACHER, Bundeskanzleramt-Verfassungsdienst

ca. 11.30 Uhr: Pressekonferenz
der Datenschutzkontrollorgane (Haerdtl-Zimmer)

Medienvertreterinnen und Medienvertreter sind zu diesen Terminen herzlich eingeladen. Wir ersuchen sie, am Eingang zum Bundeskanzleramt einen gültigen Presseausweis oder ein aktuelles Akkreditiv ihrer Redaktion vorzuweisen.

27. Jänner 2009
Für den Bundeskanzler:
HÖRR