GRÜNBUCH

Directive der EU Kommission: Copyright in the Information society

The objectives of the Directive on the harmonisation of certain aspects of copyright and related rights in the information society (2001/29/EC) are to adapt legislation on copyright and related rights to reflect technological developments and to transpose into Community law the main international obligations arising from the two treaties on copyright and related rights adopted within the framework of the World Intellectual Property Organisation (WIPO) in December 1996. It is an essential building block for the Information Society. The final text is a result of over three years of thorough discussion and an example of co-decision making where the European Parliament, the Council and the Commission have all had a decisive input.

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AUFFORDERUNG ZUR STELLUNGNAHME

Die Kombination aus umfassenden ausschließlichen Rechten einerseits und bestimmten begrenzten Ausnahmen anderseits wirft die Frage auf, ob mit der erschöpfenden Ausnahmenliste der Richtlinie „ein angemessener Rechts- und Interessenausgleich zwischen den verschiedenen Kategorien von Rechtsinhabern […] und Nutzern“ erreicht wird.

Eine zukunftsorientierte Analyse muss sich mit der Frage befassen, ob der mit der Richtlinie geschaffene Ausgleich dem sich rasch wandelnden Umfeld nach wie vor gerecht wird. Neue Technologien und gesellschaftliche und soziale Praktiken gefährden diesen Ausgleich permanent, während neue Marktakteure, wie Suchmaschinen, versuchen, diese Veränderungen in neue Geschäftsmodelle zu fassen. Auch können solche Entwicklungen potenziell zu einer Werteverschiebung zwischen den einzelnen Akteuren im Internet führen und das Verhältnis zwischen den Inhabern digitaler Inhalte und den Unternehmen, die Navigationstechniken zur Verfügung stellen, stören.

Vor diesem Hintergrund werden alle Interessengruppen gebeten, zu den in diesem Grünbuch dargelegten technischen und rechtlichen Entwicklungen Stellung zu nehmen. Die Fragen haben lediglich Beispielcharakter, d.h. die Teilnehmer können sich auch zu jedem anderen in diesem Grünbuch angesprochenen oder gestreiften Thema äußern.

Antworten und Stellungnahmen zu allen oder einem Teil der behandelten Themen sollten bis zum 30. November 2008 gerichtet werden an:
mailto:markt-d1@ec.europa.eu

Sollte ein Teilnehmer vertrauliche Informationen übermitteln wollen, sollte er deutlich kenntlich machen, welche Teile seines Beitrags vertraulich zu behandeln und nicht auf der Website der Kommission zu veröffentlichen sind. Alle Beiträge, die nicht als vertraulich gekennzeichnet sind, können von der Kommission veröffentlicht werden.

http://ec.europa.eu/internal_market/copyright/docs/copyright-infso/greenpaper_de.pdf